Der dritte Akt

Wie stoppt man eine festgefahrene 6,000 Mann-Organisation

Macht und Vermögen bewirken, dass sich große Organisationen unverwundbar fühlen. Aber die EPO ist zu weit gegangen in ihrem Versuch Softwarepatente in die europäische Wirtschaft zu drücken. Nur wenige Monopolisten und die Patentindustrie wollen sie noch. EPLA heisst Softwarepatente …was macht also der FFII um EPLA anzuhalten?

Die Europäische Patentkonferenz

FFII Präsident und EUPACO-Chef Pieter Hintjens meint: "das Patentsystem, sowohl auf globaler als auch europäischer Ebene steht unter großem Druck. die unbeschränkte Ausdehnung der Patentfähigkeit in traditionsfremde Bereiche zusammen mit der steigenden Flut von schlecht vergebenen "soften" Patenten in der Biotechnologie, Pharma und Software haben die Innovatiosnkraft beschädigt. In europa macht die EPO ! Milliarde Euro im Jahr Kasse aber kann immer noch nicht vernünftige Patentprüfung sicherstellen. Alle Lösungen scheinen miese Patente zu fördern, schlimmer noch: eine miese Patentpraxis. Es muss sich was ändern."

"Die EPO und die Kommission haben 2006 viel ausgegeben zum Start einer Kampagne für einen neuen nicht-EU Patentgerichtshof. Das wird verkauft als eine Zwischenlösung auf dem Weg zum Gemeinschaftspatent, aber die Kommission hat keinen Plan mit konkreten Schritten vorgelegt, und der FFII glaubt, dass EPLA eine langfristige Konsolidierung des derzeitigen kaputten Systems bringen würde."

"Mit so viel Macht an einer einzelnen Stelle, und ohne ausreichende demokratische Kontrolle, wird die Patentpraxis eher noch übler werden," erklärt Hintjens. "es gibt wichtige und schnelle Anpassungen für das Patentsystem, aber die Kommission und die EPO ignorieren diese Angelegenheiten. Deshalb haben wir die Europäische Patentkonferenz ins Leben gerufen als Treffpunkt der Ökonomen, Anwälte und Industrieexperten. Wir werden auf das Patentsystem unseren Blick werfen, und Vorschläge für Änderungen machen, und wir werden uns dransetzen diese Vorschläge in die Realität umzusetzen."

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